Bundesverfassungsgericht: “FCK CPS” nicht automatisch Polizisten-Beleidigung

FCK CPS

FCK CPS steht oft auf T-Shirts linker Demonstranten. Bei mir um die Ecke kann man Hoodies und T-Shirts damit kaufen. Angelehnt an ein Tourshirt von RUN DMC soll damit in der Regel das angespannte Verhältnis und eine Grundskepsis gegenüber Polizisten ausgedrückt werden. Immer häufiger werden Träger*innen dieser T-Shirts (siehe auch ACAB) angeklagt: wegen Beleidigung oder Beamtenbeleidigung. Das Bundesverfassungsgericht hat dieser Praxis nun im Wesentlichen eine Absage erteilt:

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Bürgerschaftswahl 2015: Parteien und Kandidaten in Hamburg-Mitte zum Thema “Kennzeichnungspflicht für Polizisten”

Polizei Gewalt Demo Hamburg Youtube

Die aktuellen Ereignisse um den hand- und fußfesten Einsatz der Hamburger Polizei am letzten Wochenende werfen die Frage nach der “Kennzeichnung von Polizisten” im Dienst neu auf (siehe weiter unten). Wie sollen Polizisten, die nachweislich Grundrechte oder Demonstrant_innen verletzen, angreifen, treten, schlagen oder misshandeln dingfest gemacht werden, wenn die Beamten in ihren Kampfmonturen alle ähnlich aussehen und nicht unterschieden werden können?

Eine Frage, die schon seit Jahrzehnten die politischen Lager spaltet – und die zur Wahl der Hamburger Bürgerschaft zu den dringenden Fragen gehört, die ich meiner Wahlentscheidung zugrunde lege. Ich habe die Kandidat_innen zur Hamburger Bürgerschaft per E-Mail angefragt. Hier sind die Antworten (nach Eingangsstempel in meinem Postfach sortiert):

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Wieder rassistische Kontrollen auf St. Pauli – Lampedusa in Hamburg weiter unter Druck von Schillz Polizei

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Achtung! Rassistische Kontrollen auf St. Pauli

Donnerstag 3. April, SOS St. Pauli berichtet von drei verschiedenen Kontrollen durch uniformierte und wie auch zivile Polizisten. Die kontrollierten Personen wurden festgenommen. Bisher gibt es keine Nachricht darüber, ob sie frei gelassen wurden. Bereits am Mittwoch waren zwei Mitglieder der Gruppe “Lampedusa in Hamburg” kontrolliert und festgenommen worden. Es wurde eine Meldeauflage bei der Ausländerbehörde verfügt und die Festgenommenen nach einigen Stunden freigelassen.

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Never Ending Erregung – gerät die “Bullen aus der Kurve”-Debatte aus den Fugen?

still loving USP

Wenn es für Autoren rund um den FC St. Pauli einen “Alten Stamm” gäbe, dann wäre Hermann Schmidt sein Präsident. Kaum einer hat so viele Erfahrungen und Anekdoten aus dem Leben als St. Pauli-Fan aufgeschrieben und als Bücher verkauft, wie er. Ich habe seine Art, seine Standpunkte klar, pointiert und auch provokativ zu vertreten, immer gemocht, auch wenn wir nicht immer – und zuletzt immer weniger – einer Meinung waren. Die Debatte über den “Bullen in aus der Kurve”, angestoßen durch einen Artikel in der basch #33, die Fragen, “Können Polizisten ultrà sein” und “Wer hat das Sagen auf der Süd-Tribüne?” bewegen nicht nur Verein und Fanschaft, sondern nun auch den Boulevard (Mopo, 11 Freunde und Spiegel Online – Keine Links wg. LSR). Und der Konflikt treibt unerwartet heftige Blüten: Hermann Schmidt ist über das Verhalten von USP und die Stimmlosigkeit des Präsidiums so erbost, dass er heute seine Mitgliedschaft im FC St. Pauli gekündigt hat.

”Der Artikel ” Bullen raus aus der Kurve” im Fanzine “Basch” #33 ist am 23. Juli 2013 veröffentlicht worden. Ich bin gegen jede Form von menschenverachtender Diskriminierung. Bis heute gibt es nach meiner Kenntnis keine offizielle Stellungnahme des Präsidiums des FC St. Pauli zu diesem Vorgang. Daher habe ich nach 23 Jahren Dauerkarten-“Dasein” und hunderten von Auswärtsfahrten sowie nach der Veröffentlichung von 4 Büchern über den FC St. Pauli meine Mitgliedschaft gekündigt. Hermann Schmidt.

Für mich ist das schwer nachzuvollziehen. Ich halte die Debatte für intensiv, aber (zumindest hier im Blog und bei Facebook) für ausgewogen. Die Ansichten alter Gegengeraden-Recken, Fußball-liebender Polizistinnen und Südkurvler (bitte hier nachlesen, u.a.), einiger kultur-philosphischer Betrachtungen dazu, die können viel Spaß machen. Und mal ehrlich, wer, wenn nicht wir, sollen so etwas diskutieren?

Leider bringen Konflikte mit USP auch immer das Schlimmste in unserer Fanschaft zutage, was man sehr gut an den Kommentaren unter dem basch-Artikel selbst erkennen kann. Da schwingen USP-Gegner verbale Keulen, die mit dem Thema selbst wenig zu tun haben, geschweige denn irgendetwas dazu beitragen. Ich möchte mich hiermit aus der Debatte zurück ziehen, ich halte das USP Basching (sic! ;) für übertrieben und teilweise aus den Fugen geraten.

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Nachtrag zum Nachtrag zur “Polizisten Debatte”: Können Polizisten ultrà sein?

Hashtag FCSP ACAB am Altonaer Balkon (Hamburg)

Abgesehen von der Macht- und Definitionsfrage, wer wen von der Süd ausschließen darf, ist es ja wichtig zu diskutieren, wieso gerade der Beruf des Polizisten sich mit den Leben in der Süd nicht verträgt. Ein wichtiger Debattenbeitrag findet sich dabei bei Metalust von “Biber”, den ich mal hierher hole … Polizisten sind im Allgemeinen Beamte … Mehr lesen

Nachtrag zur “Polizisten-Debatte: “Wem gehört die Süd?”

Wenn man sich den Beitrag in der Basch #33 genauer ansieht, dann tritt hinter “Polizisten-Debatte” eine weitere Frage auf, die vielleicht die treibende ist: “Wer hat das Sagen, die Definitionsmacht auf der Süd?” – eine Frage, die seit der Südkurvenblockade ungeklärt ist. Die Südkurve will eine “selbstorganiserte Kurve” sein, mit eigener Ausgabe von Saisonkarten, eigener … Mehr lesen

Was wäre eigentlich, wenn Fabian Boll (#17) nu USP (Ultrà Sankt Pauli) Mitglied werden wollte?

Es ist das Thema der Woche: USP überführen einen Polizisten, sich in seiner Freizeit in der Südkurve aufgehalten zu haben, und reagieren fundamental: Bullen haben in der Kurve nichts zu suchen … Wir wissen nicht genau, was den Bullen dazu bewogen hat, sich in unsere Fanszene zu schleichen. Es erscheint nach dem jetzigen Kenntnisstand unwahrscheinlich, … Mehr lesen

“Sicheres Stadionerlebnis” – nu auch Du Gernot!

Die DFL brütet was aus. Eine Kommission aus sechs Vereinsvertretern soll OHNE Beteiligung der Fans oder Fanvertretern die Repression und das disziplinarische Eigenleben dieses ominösen Verbandes weiterdenken, verschärfen und legitimieren. Mittendrin: Der Vize-Präsident des FC St. Pauli, Gernot Stenger. Ich verweise an dieser Stelle auf die vorbereitenden Analysen vom “Magischer FC Blog” und der “basch” … Mehr lesen

Polizeiwache in der Gegengeraden – ein Thema für die JHV

DOM Polizeiwache FC St. Pauli

Das Präsidium des FC St. Pauli macht es sich sicher nicht leicht, geht aber den Weg des vermeintlich geringsten Widerstandes, wenn es meint, das Thema “Stadionwache in der Gegengeraden” hätte sich durch ein “alternativlos” erledigt. Diese Annahme wäre dumm und arrogant.

Stadionwache in der Gegengeraden “alternativlos”?

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